Allgemeine Geschäftsbedingungen

Erfurt, Stand: 01. März 2012

Bitte lesen Sie insbesondere den Abschnitt über die Benutzung der Website.

A. Website Nutzungsbedingungen & Hinweise

Mit der Benutzung dieser Website anerkennen Sie die nachfolgend stehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der Fassung vom 25.11.2006 der Firma SAB-HELI-DIVISION.DE, die als Grundlage für alle Geschäftsfälle gelten.

SAB-HELI-DIVISION-GERMANY stellt die Informationen auf den SAB-HELI-DIVISION-GERMANY Webseiten nach bestem Wissen und Gewissen zusammen, behält sich aber Irrtümer, Preisirrtümer, Tippfehler und Änderungen ohne vorherige Ankündigung vor und übernimmt keine wie auch immer geartete Haftung oder Gewährleistung für im Zusammenhang mit der Verwendung dieser Informationen entstandenen Schäden, Folgeschäden, entgangene Gewinne oder Datenverlust. Insbesondere übernimmt SAB-HELI-DIVISION-GERMANY auch keine Haftung für Links auf nicht im Einflussbereich von SAB-HELI-DIVISION-GERMANY stehenden oder fremde Webseiten und Inhalte dieser. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von SAB-HELI-DIVISION-GERMANY in der jeweils gültigen Fassung.

Angebote, Promotion-Aktionen und andere Angebote gelten, solange der Vorrat reicht. SAB-HELI-DIVISION-GERMANY behält sich das Recht vor, diese auch jederzeit zu ändern oder abzuändern, auch ohne vorherige Ankündigung.

Achtung: Alle Preise verstehen sich als Tagespreise. Beachten Sie, dass sich die Preise in gespeicherten Warenkörben daher ändern können und prüfen Sie diese vor Bestellung.

Sämtliche persönlichen Informationen, in deren Besitz SAB-HELI-DIVISION-GERMANY im Zuge der Abwicklung von Bestellungen, Serviceanforderungen, allgemeinen Anfragen usw. gelangt, werden - sofern nicht explizit anders angegeben - selbstverständlich streng vertraulich und ausschließlich für Abwicklungszwecke verwendet.

Das Urheberrecht für Texte, Fotos usw. liegt - soweit nicht anders angegeben - bei SAB-HELI-DIVISION-GERMANY, Veränderungen und die Wiedergabe sind nur bei ausdrücklicher Genehmigung erlaubt.

1. Geltungsbereich

Die folgenden Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz AGB genannt) von SAB-HELI-DIVISION-GERMANY gelten als Grundlage für alle gegenwärtigen und zukünftigen Lieferungen und Leistungen. Abweichende Regelungen verpflichtet SAB-HELI-DIVISION-GERMANY nicht, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird, und wenn diese abweichenden Bedingungen die Gültigkeit dieser als explizite Bedingung beinhalten, es sei denn, die Gültigkeit wurde schriftlich mit SAB-HELI-DIVISION-GERMANY vereinbart.

2. Bestellungen, Vereinbarungen und Angebote

Alle von SAB-HELI-DIVISION-GERMANY erstellten Angebote sind, wenn nicht schriftlich anders festgelegt, stets freibleibend und unverbindlich. Die in Werbemedien angeführten Informationen sind stets unverbindlich und vorbehaltlich Irrtümer, Änderungen und Druckfehler zu verstehen.

Der Vertragsabschluss erfolgt durch Auslieferung der Waren oder eine schriftliche Bestätigung. Nebenabreden (z. B. Probekauf) erlangen nur durch schriftliche Bestätigung Gültigkeit. Angaben von technische Daten (Gewichte, Maße, Leistungsdaten usw.) gelten ebenfalls nur mit ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung für den jeweiligen Geschäftsfall als verbindlich. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern Sie für den Vertragspartner zumutbar sind.

Alle zwischen Kunden und Mitarbeitern von SAB-HELI-DIVISION-GERMANY abgeschlossenen Verträge und Vereinbarungen kommen nur mit der aufschiebenden Bedingung zustande, dass sie von der Geschäftsführung innerhalb von vierzehn Tagen schriftlich bestätigt werden.

3. Lieferung, Liefertermine und Lieferverzug

Art der Versendung und Transportmittel können von SAB-HELI-DIVISION-GERMANY frei gewählt werden. Der Kunde ist verpflichtet, jederzeit Teillieferungen und dazugehörige Teilrechnungen zu akzeptieren, sämtliche Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Transportschäden und Fehlmengen hat der Auftraggeber sofort, spätestens jedoch am nächsten Werktag nach Erhalt der Ware bei SAB-HELI-DIVISION-GERMANY zu melden. Sofort erkennbare Transportschäden (etwa ein beschädigter Karton) sind bei sonstigem Verlust aller Ansprüche am Ablieferbeleg der Spedition detailliert beschrieben zu vermerken, der Vermerk "Mit Vorbehalt übernommen" ist nicht ausreichend!

Angekündigte Liefertermine gelten - ausgenommen Fixgeschäfte - als nach bestem Wissen geschätzt und berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen. Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann der Vertragspartner auch nach dem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist nicht verlangen, sofern der Verzug nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. In diesem Fall ist davon auszugehen, dass der Verzug ohne Verschulden von SAB-HELI-DIVISION-GERMANY entstanden ist. Fälle höherer Gewalt entheben SAB-HELI-DIVISION-GERMANY von der Lieferpflicht. Gleiches gilt für alle unvorhergesehenen Störungen und Erschwernisse der Lieferfähigkeit, auf die SAB-HELI-DIVISION-GERMANY keinen Einfluss hat, welcher Art auch immer (Rohstoffmangel, behördliche Maßnahmen usw.). Insbesondere zählt hierzu auch der gänzliche oder teilweise Ausfall von Lieferungen, aus welchem Grund auch immer, seitens einer bestehenden oder von SAB-HELI-DIVISION-GERMANY in Aussicht gestellten Bezugsquelle. Für SAB-HELI-DIVISION-GERMANY besteht dann keine Verpflichtung, die vertragsgegenständliche Ware bei einer anderen Bezugsquelle zuzukaufen.

4. Annahmeverzug

Nimmt der Kunde die Ware nicht an, so ist SAB-HELI-DIVISION-GERMANY nach Setzung einer angemessenen Frist berechtigt, wahlweise vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu fordern. SAB-HELI-DIVISION-GERMANY behält sich vor, verkehrsübliche Gebühren für die Lagerung von Waren bei Nichtannahme zu verrechnen.

5. Preise

Es werden die jeweils gültigen Tagespreise berechnet. Eine, zwischen Vertragsabschluß und Lieferung zu Lasten von SAB-HELI-DIVISION-GERMANY gehende Veränderung von Fremdwährungskursen berechtigt SAB-HELI-DIVISION-GERMANY, eine entsprechende Anpassung der Preise vorzunehmen. SAB-HELI-DIVISION-GERMANY ist berechtigt, Vorauskasse und Angeld zu begehren.

6. Zahlung, Fälligkeit der Zahlung und Zahlungsverzug

Der Kaufpreis ist vorab, bei Übernahme (Nachnahme) oder spätestens zu dem in der Faktura genannten Zeitpunkt zu bezahlen. Wird dieser Termin überschritten, so ist SAB-HELI-DIVISION-GERMANY berechtigt, Verzugszinsen in Höhe banküblicher Kontokorrentkredite zu verrechnen. Für den Fall des Zahlungsverzuges ist der Kunde verpflichtet, sämtliche für SAB-HELI-DIVISION-GERMANY durch Inkassobüros oder Anwaltskanzleien anfallende Kosten zu refundieren. Verschlechtert sich die Vermögenslage oder Kreditwürdigkeit eines Kunden, oder gerät dieser in Zahlungsverzug, so ist SAB-HELI-DIVISION.DE berechtigt, sofort alle offenen Forderungen, auch Wechsel oder Schulden mit späterer Fälligkeit, fällig zu stellen und von noch nicht oder nur teilweise erfüllten Verträgen oder Dauerschuldverhältnissen mit sofortiger Wirkung zurückzutreten. Weiters ist SAB-HELI-DIVISION-GERMANY in diesem Falle berechtigt, die Rückgabe aller nicht vollständig bezahlten Waren zu verlangen, wobei sämtliche Zurückbehaltungsrechte des Kunden ausgeschlossen sind. Für die Rückabwicklung kann ohne gesonderten Nachweis zumindest eine pauschale Schadenersatzsumme von mindestens 25% der Kaufpreisforderung gefordert werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen von SAB-HELI-DIVISION-GERMANY gegen Gegenforderungen aufzurechnen.

7. Eigentumsvorbehalt

An den Kunden gelieferte oder übergebene Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen (auch dem aktuellen Geschäftsfall vorangegangene Forderungen bzw. Zinsen und Nebenkosten) und der mit ihnen zusammenhängenden Zinsen und mit der Durchsetzung verbundenen Kosten Eigentum von SAB-HELI-DIVISION-GERMANY Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag und hebt keinerlei Pflichten des Kunden, insbesondere die Bezahlung des Kaufpreises, auf.

Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes ist eine Veräußerung, Verarbeitung, Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder sonstige Verfügung über die gekaufte Ware an Dritte grundsätzlich nicht zulässig. Erfolgt dennoch eine Veräußerung ohne weitergeleiteten Eigentumsvorbehalt an einen Dritten, so gilt der zu entrichtende Kaufpreis als im Zeitpunkt des Verkaufes an SAB-HELI-DIVISION-GERMANY abgetreten (Sicherungszession/verlängerter Eigentumsvorbehalt). Der Käufer verpflichtet sich, einen solchen Erlös gesondert zu verwahren und unverzüglich an SAB-HELI-DIVISION-GERMANY abzuführen. Weiters hat der Käufer auf eigene Kosten gegen Untergang oder Beschädigung ausreichend zur versichern.

Sollte die Ware gepfändet oder beschlagnahmt werden, so verpflichtet sich der Kunde, wie auch bei allen anderen den Eigentumsvorbehalt beeinträchtigenden Geschehnissen, SAB-HELI-DIVISION-GERMANY innerhalb von drei Tagen schriftlich zu verständigen und sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechtes erforderlichen Informationen mitzuteilen, wobei der Käufer die Kosten für die Durchsetzung dieses Rechtes zu tragen hat.

8. Gewährleistung und Haftung

Gewährleistungsdauer und Garantiedauer entsprechen der jeweiligen Herstellergarantie. Nach Ablauf der jeweiligen Gewährleistungsdauer ab Übergabe ist in jedem Fall die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen, auch bei versteckten Mängeln, ausgeschlossen. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten bleiben unberührt. Über die Gewährleistung hinausgehende Garantieleistungen wie z. B. Pick Up- oder vor Ort-Service bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung (etwa Ausweisung auf der Rechnung) und sind ggf. in den, den Angaben auf der Rechnung entsprechenden und u. a. dem Gerät beigelegten Garantiebestimmungen spezifiziert.

Der Kunde ist verpflichtet, die ihm gelieferte Ware unverzüglich zu überprüfen und Mängel bei sonstigem Ausschluss spätestens am achten Tag nach der Übernahme der Ware schriftlich geltend zu machen (diese Frist gilt - s. oben - nicht für Transportschäden und Fehlmengen). Eine Mängelrüge berechtigt jedoch nicht zur Einbehaltung offener Rechnungsbeträge. Ist die Mängelrüge berechtigt, so steht es SAB-HELI-DIVISION-GERMANY frei, die Gewährleistungsansprüche des Kunden durch Verbesserung, Nachtrag des Fehlenden, Preisminderung, Austausch oder Rücknahme mit Refundierung des Kaufpreises nachzukommen. SAB-HELI-DIVISION-GERMANY kann den Ort für Verbesserungsarbeiten frei wählen (am Aufstellungsort oder in den eigenen Geschäftsräumlichkeiten). Zur Vornahme der mängelbehebenden Maßnahmen hat der Kunde die Ware auf Wunsch von SAB-HELI-DIVISION-GERMANY an diese zurückzustellen. In diesem Sinne ist auch die Fehlerbehebung durch ein Fremdunternehmen nur dann zulässig, wenn SAB-HELI-DIVISION-GERMANY zu Unrecht und trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist die Mängelbehebung ausdrücklich ablehnt. Dem Kunden obliegt kein Wahlrecht zwischen Preisminderung und Verbesserung (Reparatur, Austausch etc.). Andere und alle weitergehenden Gewährleistungsansprüche durch mangelhafte Lieferung, Stillstandzeit oder entgangenen Gewinn etc. wie Wandlung, Rücktritt oder Preisminderung bestehen nicht, auch alle Schadenersatz- und Irrtumsanfechtungsansprüche, die durch eine mangelhafte Lieferung entstehen, werden (ausgenommen grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz) ausgeschlossen.

Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung, Abnützung oder unübliche äußere Einflüsse (Feuchtigkeit, Wärme, Kälte), sowie Modifikationen oder Versuche der Mängelbehebung durch den Kunden oder durch Dritte, und den Betrieb mit Geräten, für deren Kompatibilität SAB-HELI-DIVISION.DE nicht schriftlich garantiert hat, entstanden sind, sind von der Gewährleistung ausdrücklich ausgenommen. Weiters treffen SAB-HELI-DIVISION-GERMANY keinerlei Warn- oder Aufklärungspflichten, bezüglich denen jegliche Haftung entfällt.

Wird vor der Ausführung von Reparaturen ein Kostenvoranschlag gewünscht, so sind die Kosten für die Erstellung des gleichen vom Kunden zu bezahlen. Reparierte Geräte werden nur gegen sofortige Bezahlung (Nachnahme) ausgefolgt.

Die Ware muss sich in einwandfreiem Zustand (Verpackung, Zubehör etc.) befinden. Für Schäden, die bei der Rücksendung durch schlechte Verpackung entstehen, haftet SAB-HELI-DIVISION-GERMANY nicht. Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar. Auf kostenfreien technischen Support besteht nur dann Anspruch, wenn dies vereinbart oder ein entsprechender Wartungs- oder Servicevertrag abgeschlossen und bezahlt wurde. Stellt sich heraus, dass keine Mängel vorliegen oder andere, die Gewährleistung betreffende Angaben unrichtig waren, so behält sich SAB-HELI-DIVISION-GERMANY vor, eine Bearbeitungspauschale zu verrechnen.

Eine Ersatzpflicht nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus anderen Bestimmungen abgeleitete Produkthaftungsansprüche für Sachschäden an betrieblich genutzten Gegenständen von Unternehmen ist ausnahmslos ausgeschlossen, ebenso im Falle von Mängelfolgeschäden. Der Kunde verpflichtet sich, den Ausschluss der Haftung für unternehmerische Sachschäden bei Weiterveräußerung der Ware einschließlich dieser Bestimmungen seinen Kunden zu überbinden. Bleibt eine solche Überbindung aus, so verpflichtet sich der Kunde, SAB-HELI-DIVISION-GERMANY schad- und klaglos zu halten und alle Kosten im Zusammenhang mit einer Haftungsinanspruchnahme zu ersetzen. Sollte der Kunde selbst zur Haftung herangezogen werden, verzichtet er SAB-HELI-DIVISION-GERMANY gegenüber ausdrücklich auf jegliche Regressforderungen.

9. Allgemein

Widerrufsbelehrung

"Widerrufsrecht

Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

SAB-HELI-DIVISION-GERMANY
Jens Friedrich
Ermstedter Erlen 56
99092 Erfurt
eMail: info@sab-heli-division.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Wir bitten Sie keine Unfreien Sendungen an uns zu senden, diese werden nicht angenommen. Wir erstatten Ihnen umgehend per Banküberweisung die Versandkosten zurück oder senden Ihnen auf Wunsch ein Rücksendelabel zu.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

Ende der Widerrufsbelehrung"

10. Wiederausfuhr von Produkten

Werden Waren exportiert, so ist der Kunde jedenfalls verpflichtet, für etwaige Exportbewilligungen, Zollpapiere etc. auf eigene Kosten eigenverantwortlich zu sorgen. Der Kunde ist weiters verpflichtet, sämtliche Export- und Zollpapiere und dergleichen an SAB-HELI-DIVISION-GERMANY zurückzusenden, bei der sonstigen Verpflichtung, beispielsweise anfallende Umsatzsteuerforderungen zu bezahlen. Jeder Kunde, der Produkte, Technologie oder technische Daten, insbesondere Geräte - auch in be- oder verarbeiteter bzw. zerlegter Form - exportiert verpflichtet sich, die geltenden Gesetze und Bestimmungen einzuhalten und die erforderlichen Ausfuhr- bzw. Einfuhrgenehmigungen auf eigene Kosten einzuholen. Diese Verpflichtung ist jedem Inlandsabnehmer mit der weiteren Verpflichtung zur Überbindung auf allfällige weitere Inlandsabnehmer zu überbinden.

11. Datenschutz

Der Käufer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine für das Rechtsgeschäft notwendigen Firmendaten elektronisch erfasst und verarbeitet werden.

12. Gerichtsstand, Erfüllungsort und anzuwendendes Recht

Ausschließlicher Erfüllungsort des Kaufvertrages ist Erfurt, als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten gilt ausschließlich das sachlich zuständige Gericht in Erfurt als vereinbart. SAB-HELI-DIVISION.DE ist aber nach Wahl berechtigt, auch bei anderen Gerichten Klagen einzubringen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB's beispielsweise im Rahmen anderer Vereinbarungen ungültig oder unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit aller anderen Vereinbarungen hiervon nicht berührt. Die Vertragspartner sind dann verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

13. Anerkennung und Änderung der AGB

Ich anerkenne die oben stehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung von SAB-HELI-DIVISION-GERMANY, die als Grundlage für alle Geschäftsfälle gelten. SAB-HELI-DIVISION-GERMANY ist berechtigt diese Geschäftsbedingungen abzuändern und den Kunden, auch per E-Mail, von der Abänderung zu informieren. Widerspricht der Kunde diesen Änderungen nicht schriftlich innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Zugang, so gelten diese als vom Kunden akzeptiert und vereinbart.